ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. ALLGEMEINES - GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle
zwischen Ihnen (nachfolgend „Besteller“) und uns, der Juwelier Nittel GmbH,
über unsere Website www.nittel.de geschlossenen Kaufverträge über die von
uns angebotenen Waren.
1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des
Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des
Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
1.3 Wenn der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts ist, gelten diese AGB auch für alle
künftigen Geschäfte mit dem Besteller im Rahmen seiner Tätigkeit aus laufender
Geschäftsbeziehung.
2. ANGEBOT - VERTRAGSSCHLUSS, RESERVIERUNGEN
2.1 Unsere Produktbeschreibungen und Preisangaben (einschließlich des
virtuellen Warenkorbs des Bestellers und der Bestellmaske) sind freibleibend
und unverbindlich. Sie stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein
rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.
2.2 Der Besteller gibt ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der jeweils in
seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er die Schaltfläche
„kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Wir können dieses rechtsverbindliche
Angebot des Bestellers innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang annehmen.
2.3 Nach Zugang des rechtsverbindlichen Angebots des Bestellers erhält der
Besteller per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, welche die
Angebotsdaten nochmals auflistet. Diese automatische Empfangsbestätigung
stellt keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung dar, durch die wir das
rechtsverbindliche Angebot des Bestellers annehmen, sondern dokumentiert
lediglich, dass das rechtsverbindliche Angebot des Bestellers zugegangen ist.
Versand und Zugang der automatischen Empfangsbestätigung begründen somit
keinen Vertragsschluss.
2.4 Vorbehaltlich Ziffer 2.5 erklären wir die rechtsverbindliche Annahme des
rechtsverbindlichen Angebots des Bestellers, durch die ein Vertrag zwischen uns
und dem Besteller zustande kommt, in einer gesonderten, von der
automatischen Empfangsbestätigung gemäß Ziffer 2.3 unabhängigen E-Mail. Wir
können die rechtsverbindliche Annahmeerklärung per E-Mail dadurch ersetzen,
dass wir die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen ab ihrem Zugang ausführen.
2.5 Wir sind nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen.
Insbesondere behalten wir uns vor, Angebote nicht anzunehmen, wenn der
Besteller das Bestellformular unvollständig oder nicht wahrheitsgemäß ausfüllt.
Unser Recht, rechtsverbindliche Annahmeerklärungen gegebenenfalls nach den
gesetzlichen Vorschriften anzufechten oder von einem geschlossenen Vertrag
mit dem Besteller zurückzutreten, bleibt unberührt.
2.6 Über die Funktion „Produkt reservieren“ können Sie Waren online reservieren
und für sich in der Filiale [Kaiser-Joseph-Str.228, 79098 Freiburg] bereithalten
lassen. Unsere Angaben zur Verfügbarkeit der reservierten Ware sind
unverbindlich. Durch die Reservierung von Produkten wird noch kein Kaufvertrag
über die Ware geschlossen oder ein verbindliches Kaufvertragsangebot erklärt.
Wir bleiben berechtigt, die reservierte Ware anderweitig zu verkaufen. Der
endgültige Kaufvertrag erfolgt in diesem Fall erst in der Filiale im Rahmen der
Abholung und Bezahlung der Ware.
3. LIEFERUNG, LIEFERVERZUG
3.1 Wir liefern nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
mit Ausnahme deutscher Inseln. Aus Gründen der Betrugsprävention liefern wir
nicht an Lieferadressen, die von der Rechnungsadresse abweichen.
3.2 Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit,
Liefertermin und -zeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich
voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind, soweit ihre
Verbindlichkeit nicht ausdrücklich vereinbart oder ausdrücklich von uns
zugesichert worden ist.
3.3 Ist Vorkasse (einschließlich Giropay und Sofortüberweisung) vereinbart,
beginnen angegebene Fristen nicht zu laufen, bevor wir die vollständige Zahlung
des Bestellers erhalten haben. Angegebene Liefertermine können bei
vereinbarter Vorkasse (einschließlich Giropay und Sofortüberweisung) nur
eingehalten werden, wenn wir die vollständige Zahlung des Bestellers
mindestens fünf Werktage vor dem angegebenen Liefertermin erhalten haben.
3.4 Für die Einhaltung der Liefertermine oder Fristen ist allein der Tag der
Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich und wir
sind nicht für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen
verantwortlich. Fällt der Liefertermin auf einen Sonn- oder Feiertag, so wird die
Ware erst am darauffolgenden Werktag an den Besteller ausgeliefert.
3.5 Verzug tritt nicht ein, wenn Lieferverzögerungen auf nicht durch uns zu
vertretenden Umständen, insbesondere auf fehlender Selbstbelieferung, oder
auf höherer Gewalt (im Folgenden „Behinderung“) beruhen. In diesem Fall
verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert
die Behinderung länger als drei Monate, so sind wir und der Besteller dazu
berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten,
der Besteller allerdings erst, nachdem er uns eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
3.6 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt soweit dies unter Berücksichtigung der
Interessen des Bestellers zumutbar ist. Wir haben die durch die Teillieferung
verursachten zusätzlichen Versandkosten zu tragen, es sei denn die Teillieferung
erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers.
4. EIGENTUMSVORBEHALT UND AUFBEWAHRUNGSFRIST
4.1 Das Eigentum an den gelieferten Waren verbleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises bei uns. Der Besteller ist nicht berechtigt, vor dem
Übergang des Eigentums über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu
verfügen, sie zu verbrauchen, zu verarbeiten oder umzugestalten.
4.2 Der Besteller muss die gelieferten Waren bis zur vollständigen
Kaufpreiszahlung pfleglich behandeln.
4.3 Der Besteller hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und
soweit Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren
erfolgen.
4.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei
Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen
Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Waren aufgrund des
Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
4.5 Gemäß § 6, Abs. 1, Z 12 Konsumentenschutzgesetz gilt als vereinbart, dass
zur Bearbeitung (Reparatur) übernommene Uhren, Gold- und Silberwaren sowie
Juwelen verfallen sind, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren nach Übergabe
abgeholt werden.
5. PREISE UND VERSANDKOSTEN
5.1 Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer und zuzüglich der jeweils anfallenden Versandkosten.
5.2 Der Preis, einschließlich der Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten, wird in der
Bestellmaske angezeigt, bevor der Besteller die Bestellung absendet.
6. ZAHLUNG
6.1 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat
innerhalb von 14 Kalendertagen nach dem Vertragsschluss bei uns einzugehen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die gesetzlichen
Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
6.2 Der Besteller hat Vorkasse zu leisten, es sei denn es wird ausdrücklich etwas
anderes vereinbart.
6.3 Wir behalten uns vor, bei Vorliegen sachlicher Gründe bestimmte Zahlungsmethoden
nicht zu akzeptieren. Der Besteller hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsmethode.
6.4 Ist als Zahlungsweise Lastschrifteinzug vereinbart, hat der Besteller für
ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten
Rücklastschriften ist der Besteller uns zur Erstattung des dadurch entstandenen
Schadens verpflichtet.
6.5 Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen
aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Bestellers sind rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten. Der Besteller ist zur Aufrechnung gegenüber
unseren Forderungen auch berechtigt, soweit er Mängelrügen oder
Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
6.6 Der Besteller darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein
Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
7.1 Die Produktabbildungen im Onlineshop können von dem Design der
gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe.
Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu
Veränderungen des Designs und der Ausstattung der Produkte kommen.
Mängelansprüche des Bestellers bestehen nicht, wenn die Abweichungen dem
Besteller zumutbar sind.
7.2 Wir gewährleisten nicht, dass unsere angebotenen Leistungen ständig und
ununterbrochen verfügbar sind. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder
Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen
(wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.),
können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der
von uns angebotenen Leistungen führen.
Es stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu, soweit nachfolgend nicht etwas
anderes geregelt ist.
7.3 Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts, so setzen die Gewährleistungsrechte
des Bestellers voraus, dass der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt
untersucht und sichtbare Mängel unverzüglich nach der Untersuchung bzw.
versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung in Textform rügt (§ 377
HGB). Rügt der Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten hat, zu Unrecht
das Vorliegen eines Mangels, so sind wir berechtigt, die ihm entstandenen
angemessenen Aufwendungen für die Mangelbeseitigung oder -feststellung dem
Besteller zu berechnen.
7.4 Wir haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist durch uns oder unserer
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.5 Darüber hinaus haften wir auch für Schäden, die durch einfache
Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher
wesentlicher Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Besteller regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die
Haftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden
begrenzt.
7.6 Weiterhin haften wir uneingeschränkt für von uns zu vertretende Schäden an
Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung beruhen. Ferner haften wir, soweit wir bezüglich der Ware eine
Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, im Rahmen dieser
Garantie.
7.7 Eine weitergehende vertragliche oder gesetzliche Haftung durch uns ist –
soweit sie nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, beispielsweise durch das
Produkthaftungsgesetz – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
7.8 Soweit die Haftung durch uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie unsere Haftung für deren
Verhalten.
8. HINWEISE ZUM BATTERIEGESETZ
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Geräten, die Batterien enthalten, sind
wir verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes
hinzuweisen:
Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur
Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie
können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im
Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.
Sie können Batterien auch unentgeltlich in unseren Filialen oder an unserer
nachfolgenden Anschrift zurückgeben:
[Juwelier Nittel GmbH, Kaiser-Joseph-Str. 228, 79098 Freiburg]
Unsere Rücknahmeverpflichtung als Vertreiber beschränkt sich auf Batterien der
Art, die wir in unserem Sortiment führen oder geführt haben.
Unser Vorlieferant ist seiner Meldung beim Umweltbundesministerium
nachgekommen.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder
Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. In der Nähe des
Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
9. URHEBERRECHTE
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die von uns veröffentlicht
werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne
unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
10.2 Sofern der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts ist, ist Gerichtsstand am Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch
berechtigt, den Besteller auch an dem Gericht seines Wohnsitzes zu verklagen.
10.3 Sofern der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist
Erfüllungsort am Sitz unseres Unternehmens.
10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt
auch für einen Verzicht auf das Textformerfordernis.
10.5 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen
nicht.
11. WIDERRUFSRECHT
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie ein vierzehntägiges
Widerrufsrecht
--------------------------------------------------------- Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an
dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren, die
getrennt geliefert werden, im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt,
beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Juwelier Nittel GmbH, KaiserJoseph-Str. 228,
Tel.+49 (0)761 207 64 0, Fax.+49 (0)761 207 64 50, info@nittel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das diesen AGB als Anlage beigefügte MusterWiderrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir tragen bei
Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
-------------------------------------------------------- Ende der Widerrufsbelehrung
Anlage - Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus
und senden Sie es zurück.
An
Juwelier Nittel GmbH
Kaiser-Jospeh-Str. 228, 79098 Freiburg
Tel. +49 (0)761 207 64 0
Fax +49 (0)761 207 64 50
E-Mail: info@nittel.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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..............................................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
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Datum
Ware erhalten am:
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Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers
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Datum
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Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)